bilaterale Beziehungen

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Dies ist eine Stellungnahme des auswaertigen Amtes:


Uruguay Bilaterale Beziehungen
Beziehungen zwischen Uruguay und Deutschland

Infos aus dem auswaerigen Amt
Allgemeines / Politische Beziehungen
In Uruguay leben derzeit etwa 10.000 Deutsche. Damit stellen die Deutschen eine der stärkeren Einwanderergruppen, wenn auch in weitem Abstand zu Spaniern und Italienern. Deutsche Einwanderer haben seit der zweiten Hälfte des 19. Jahrhundert wichtige Beiträge zur Entwicklung Uruguays geleistet, wodurch eine feste Beziehung gegenseitiger Achtung und Freundschaft entstanden ist. Ab 1935 bot Uruguay vielen deutschsprachigen Juden Zuflucht.
Führende Kräfte der uruguayischen Gesellschaft verfügen über gute Deutschland-Kenntnisse. Deutschland wird in zunehmendem Maße als wichtiger Teil der Europäischen Union wahrgenommen.
Den bisherigen Höhepunkt der guten bilateralen Beziehungen stellt der Besuch von Bundespräsident Rau Ende November 2003 dar, der erste eines deutschen Staatsoberhauptes in Uruguay.
Wirtschaftliche Beziehungen
Die wirtschaftlichen Beziehungen sind problemlos. Traditionell erwirtschaftet Uruguay im Handel mit Deutschland, dem wichtigsten europäischen Handelspartner, einen Überschuss.
Die 1987 unterzeichneten Abkommen über Investitionsschutz und die Vermeidung von Doppelbesteuerung sind am 28.06.1990 in Kraft getreten, ohne dass bisher ein Investitionsschub eingetreten wäre.
Die deutsch-uruguayische Handelskammer besteht seit 1916 (240 Mitglieder, ein entsandter Geschäftsführer).
Deutsche kulturelle Präsenz in Uruguay
In Uruguay besteht ein Goethe-Institut mit profiliertem Veranstaltungsprogramm und Deutschkursen. Es gibt eine deutsche Begegnungsschule, die seit über 140 Jahren besteht und heute von rd. 1.200 Schülern (einschließlich Kindergarten) besucht wird. Mit Schuljahresbeginn 2002/2003 wurde neben der uruguayischen Hochschulreife modellhaft eine gemeinsame Hochschulreifeprüfung nach Abschluss der 12. Klasse eingeführt, die zum Hochschulzugang in beiden Ländern berechtigt. Wichtige Faktoren in den kulturellen Beziehungen sind darüber hinaus die Vereinigung ehemaliger Stipendiaten, Konzerte deutscher Orchester und Musiker; kleine deutschsprachige Schulen der Mennoniten im Landesinnern; die Waldorfschule in Montevideo und deutsche Klubs. Ein Kulturabkommen ist seit 08.05.1989 in Kraft.
Politische Stiftungen
Von den politischen Stiftungen sind die Friedrich-Ebert-Stiftung und die Konrad-Adenauer-Stiftung mit je einem Repräsentanten vertreten, wobei vorwiegend regional ausgerichtete Programme durchgeführt werden. Weitere Stiftungen (Friedrich-Naumann-Stiftung, Heinrich-Böll-Stiftung und seit 2000 auch die Rosa-Luxemburg-Stiftung) unterstützen verschiedene Projekte, ohne vor Ort vertreten zu sein.
Uruguay Einreisebestimmungen
Einreisebestimmungen für deutsche Staatsangehoerige
Deutsche Touristen benötigen für einen Aufenthalt bis zu 90 Tagen kein Einreisevisum. Der deutsche Kinderausweis wird anerkannt. An der Grenzstelle erhält der Einreisende einen Einreisezettel, der bei Ausreise wieder abgegeben werden muss. Dieser Einreisezettel ist sorgsam aufzubewahren, da eine Neuausstellung zeitaufwendig ist. Ein Passverlust muss bei der nächsten Polizeidienststelle angezeigt werden. Diese Anzeige wird zur Ausstellung des neuen deutschen Passes und zur Ausreise aus Uruguay benötigt.
Einreisebestimmungen für deutsche Staatsangehörige können sich kurzfristig ändern, ohne dass das Auswärtige Amt hiervon vorher unterrichtet wird

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Dies ist eine Zusammenstellung der Handelskamer:

Beziehungen zum MERCOSUR

Beziehungen zur EU und den USA

Uruguay in internationalen Institutionen
Die Außenpolitik ist seit l985 weitgehend unumstritten. Sie ist
traditionell
westlich ausgerichtet.

Beziehungen zum MERCOSUR

Die Regierung setzt auf regionale Zusammenarbeit, wobei der
Vertrag von
Asuncion (l99l) über Errichtung eines Gemeinsamen Marktes
(MERCOSUR) zwischen
Uruguay, Argentinien, Brasilien und Paraguay bisher Priorität
hat. Der MERCOSUR
wird als Instrument der Wahrung uruguayischer Interessen
gegenüber den großen
Nachbarn Brasilien und Argentinien gesehen, Sitz des
MERCOSUR-Sekretariats ist
in Montevideo. Uruguay hat sich bisher als loyaler
MERCOSUR-Partner verhalten.In
der Vergangenheit haben die großen Nachbarn ihr
handelspolitisches Vorgehen
allerdings wenig mit Uruguay abgestimmt, eine zunehmende
Desillusionierung in
Bezug auf den wirtschaftlichen Nutzendes MERCOSUR stellte sich
ein. Daher werden
in Uruguay die Bemühungen wieder verstärkt, die
Handelsbeziehungen mit anderen
Ländern auszubauen, auch um eine zu große Abhängigkeit von der
Region zu
vermeiden. So werden bilaterale Freihandelsabkommen u.a. mit den
USA, Iran,
China, Russland und Ägypten angestrebt.
Mit einer gewissen Skepsis werden die derzeitigen Vorstöße von
Argentinien
und Brasilien zur Schaffung eines gemeinsamen Parlaments und
einer einheitlichen
Währung im MERCOSUR betrachtet. Nach Auffassung von Uruguay
können diese
Schritte erst am Ende des Integrationsprozesses stehen.

Beziehungen zur EU und den USA

Die Vorrangstellung der USA auf dem amerikanischen Kontinent
wird anerkannt,
einseitige Maßnahmen aber kritisch bewertet (Ablehnung von
Interventionen nach
dem Muster derjenigen in Panama und Haiti, des
"Helms-Burton-Gesetzes" oder des
Irak-Kriegs).
Uruguay befürwortet die Fortsetzung der Verhandlungen der
MERCOSUR-Staaten
mit den USA und der EU zur Vertiefung der wirtschaftlichen
Zusammenarbeit sowie
die Fortsetzung der Gespräche zur amerikanischen Freihandelszone
ALCA.
Im Rahmen der WTO-Verhandlungen vertritt Uruguay die Position
der
Cairns-Gruppe und fordert, neben einem umfassenden Zugang für
Argrarprodukte,
den Abbau der Agrarsubventionen und Exporthilfen von den USA und
der EU.

Uruguay in internationalen Institutionen

Uruguay ist Mitglied in allen wichtigen internationalen
Organisationen. Als
kleines Land ohne großes wirtschaftliches oder militärisches
Gewicht, setzt
Uruguay auf strikte Einhaltung der Charta der Vereinten Nationen
(Nichteinmischung). Uruguay stellt überproportional große
Blauhelm-Kontingente
(zuletzt: Entsendung eines 1.382 Mann starken Truppenkontingents
in die Republik
Kongo).

Mit der Verfassung von 1967 wurde eine demokratische,
rechtstaatliche
Präsidialrepublik verankert. Der Staatsaufbau ist
zentralistisch, die 19
Provinzen (Departamentos) haben nur eine geringe
Selbstverwaltung. Die
Hauptstadt Montevideo, in der knapp Hälfte der Uruguayer lebt,
dominiert das
wirtschaftliche und kulturelle Geschehen.
Die Demokratie war durch fast zwölf Jahre der Militärdiktatur
(1973 bis 1984)
unterbrochen - in dieser Zeit war die verfassungsmäßige Ordnung
aufgrund der
Kämpfe gegen die linksgerichtete Oppositionsbewegung "Tupamaros"
außer Kraft
gesetzt. Nach der Rückkehr zur Demokratie gelang es unter der
Präsidentschaft
von Sanguinetti (1985 bis 1990), das Land wieder zu befrieden,
u.a. durch
umfassende Amnestien für Tupamaros sowie Militärs und Polizei.
Immer noch beschäftigt die Öffentlichkeit das Verschwinden von
Personen in
der Zeit der Militärdiktatur. Präsident Batlle setzte am
09.08.2000 eine
"Kommission für den Frieden" zur Aufklärung der
Verschwundenenschicksale ein,
deren Aufklärungsbemühungen durch die Militärs unterstützt
werden.

Regierung und Opposition

In gleichzeitigen Wahlen werden Staatspräsident und die zwei
Kammern des
Parlaments (Senat mit 30 Mitgliedern und Kammer mit 99
Abgeordneten) für fünf
Jahre gewählt. Der Präsident hat als Regierungschef eine starke
Stellung und
kann gegen Gesetzesvorhaben des Parlaments sein Veto einlegen
(das mit 3/5
Mehrheit überstimmt werden kann) und unter bestimmten
Bedingungen das Parlament
auflösen. Die traditionellen Parteien - Colorados und Blancos -
sind weniger
durch Programme als durch Personen und Familien geprägt und
decken jeweils in
weitgehend selbständigen Flügeln das Spektrum von mitte-links
bis mitte-rechts
ab. Das Linksbündnis "Encuentro Progresista - Frente Amplio"
(EP-FA) als
heterogener Zusammenschluss von Sozialdemokraten,
Christdemokraten, Sozialisten,
Kommunisten und Tupamaros ist nach den Wahlen vom 31.10.1999 mit
39 % stärkste
politische Kraft im Lande. Die Colorados kamen bei diesen Wahlen
auf 31,7 %, die
Blancos auf 21,5 % und der oppositionelle "Nuevo Espacio" auf
4,4 %. In der
Hauptstadt Montevideo konnte das seit 1990 regierende
Linksbündnis seinen
Vorsprung auf über 60 % ausbauen. Die nächsten Wahlen finden
Ende 2004 statt.
Die Umfrageergebnisse der letzten Monate zeigen einen stabilen
Vorsprung des
Encuentro Progresista (Frente Amplio) in der Wählergunst.
Gewerkschaften

Neben den Parteien sind die Gewerkschaften eine traditionell
wichtige
gesellschaftliche Gruppe. Der Dachverband PIT-CNT zeigt große
Streikbereitschaft, allerdings ist Organisationsgrad seit 1987
von 29% auf 13,0
% 1999 gefallen.
Rolle der Kirchen

Die katholische Kirche als Institution hat - untypisch für
Lateinamerika –
relativ wenig Einfluss in der Gesellschaft. Das Prinzip der
Trennung von Kirche
und Staat ist fest verankert.
Sozialsystem

Uruguay verfügt über ein Sozialsystem nach europäischem Vorbild,
das in den
Zeiten großen Wohlstands entwickelt worden ist. Im Zuge der
anhaltenden
Rezession können die Leistungen jedoch nicht mehr im gewohnten
Umfang gewährt
werden, so dass die im lateinamerikanischen Vergleich geringe
Armut zugenommen
hat.




1516

europäische Entdeckung des Gebiets durch den Spanier Solis



1724

Gründung Montevideos als Teil des spanischen
Vizekönigreichs La Plata



1810-20

Befreiungskampf des Nationalhelden General José Artigas;
1850 im Exil
in Paraguay gestorben



1825

Unabhängigkeitserklärung (25. August)



1830

Erste Verfassung



19. Jahrh.

Ausrottung der indianischen Urbevölkerung (Charrúas).
Zahlreiche
Bürgerkriege mit ausländischer Einmischung, Herausbildung
politischer
Traditionsparteien Blancos (mit Schwerpunkt in ländlichen
Gebieten) und
Colorados (mit Schwerpunkt in Montevideo)



1903

Staatspräsident José Batlle y Ordónez, militärische
Befriedung des
Inlandes



1911

Beginn des Sozialstaats, "Schweiz Lateinamerikas"



1917

Eintritt in den Ersten Weltkrieg gegen Deutschland



1945

Eintritt in den Zweiten Weltkrieg gegen Deutschland



1963

Auftreten der Stadtguerilla "Tupamaros" (ursprünglicher
Beweggrund: Not der Zuckerrohrarbeiter, später
links-intellektuelle
Ausrichtung) mit eskalierenden Gewaltaktionen



1967

Neue Verfassung (nicht mehr Kollegial- sondern
Präsidialverfassung)



1971

Präsident Pacheco überträgt Bekämpfung der Tupamaros dem
Militär



1973

Machtübernahme des Militärs (Parlamentsauflösung,
Einschränkung von
Grundrechten, Verbot linksgerichteter Organisationen,
Menschenrechtsverletzungen)



1980

Im Referendum Ablehnung einer von der Militärregierung
ausgearbeiteten
neuen Verfassung mit autoritärer Ausrichtung



1984

Freilassung inhaftierter Politiker, Rückkehr Exilierter,
Wiederaufnahme politischer Arbeit, Freiheit der Medien



01.03.1985

Nach Wahlen im November l984 Amtsantritt der neuen
Zivilregierung von
Präsident J.M. Sanguinetti (Colorado), Wiederinkrafttreten
der Verfassung
von 1967, Amnestie für Tupamaros 1985; 1986 Verzicht auf
Strafverfolgung
gegen Militärs und Polizisten (Ley de caducidad), 1989
durch Referendum
gebilligt



01.03.1990

Amtsantritt Regierung Lacalle (Blanco) Übernahme der
Stadtverwaltung
von Montevideo durch Frente Amplio (Linksgruppierung)
unter Tabaré
Vázquez



26.03.1991

Mit dem Vertrag von Asunción gründen Uruguay, Argentinien,
Brasilien
und Paraguay den MERCOSUR



01.01.1995

MERCOSUR wird mit gemeinsamem Außenzoll zu einer - noch
unvollständigen – Zollunion. Sitz des Sekretariats in
Montevideo.



01.03.1995

Amtsantritt 2. Regierung Sanguinetti nach Wahlsieg der
Colorado-Partei;
Stadtverwaltung Montevideo verbleibt beim Frente Amplio
(Regierender
Bürgermeister Arana, im Mai 2000 wiedergewählt).



01.03.2000

Amtsantritt von Staatspräsident Dr. Jorge Batlle mit
Koalitionsregierung aus Colorados und Blancos. Frente
Amplio ist stärkste
Partei im Parlament



Nov. 2002

Austritt des Partido Nacional (Blancos) aus der
Regierungskoalition.
Seither Minderheitskabinett Batlle